Max Straubinger, MDB, CSU, äußert sich in einem Interview der Tagesschau kritisch zum zum geplanten Atomausstieg: > „Viele Bürger sind irritiert über die Atomwende“. Er fragt, wie schnell kann man die Stromproduktion in Deutschland umstellen? Er sieht Deutschland vor Herausforderungen, die nicht ohne weiteres zu meistern sind. Straubinger kritisiert, dass auf deutschen Atomstrom verzichtet werden soll, aber Nachbar-Atomstrom importiert wird. Die Förderung des Ausbaus der erneuerbaren Energien hält Straubinger für sinnvoll – mit längeren Fristen. Er verneint, dass der Atomstrom jemals „ein identitätsstiftendes Element der Union“ gewesen sei.
Im Kern der Sache ist Straubinger der Auffassung, dass dieser Atomausstieg zu schnell geht. Prinzipiell wird der Ausstieg aber nicht angepeilt, weil man demnächst andere Energiequellen hat, sondern weil die nicht beherrschbare Gefährlichkeit der Atomenergie mit ihren potentiellen und möglichen (nicht nur wahrscheinlichen) Folgen in diesem Land nicht mehr nur von den Grünen endlich anerkannt wird. Im übrigen glaube ich nicht an die Fristen, weil die anstehenden Atomausstiegsgesetze den Konsens bekräftigen werden, die Vorfreude auf alternative Energien schüren und fördern werden, und die im Parlament als Grundlage des Ausstiegs implizit festgestellte von den Atommeilern ausgehende Gefahr dazu führen wird, dass ein Ausstiegsszenario verkürzt werden wird. Noch ein Unfall in einem Atommeiler auch in jedem anderen Land wird je nach Umfang und Auswirkung zum sofortigen oder deutlich vorgezogenem Abschalten der verbliebenem Meiler in Deutschland führen. Gerade bei Klett-Cotta erschienen: > Robert Spaemann, > Nach uns die Kernschmelze Hybris im atomaren Zeitalter.
Update:
> Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik – 9. Juni 2011
> Plenarprotokoll der 114. Sitzung von Donnerstag, dem 9. Juni 2011 (pdf | 2.2 MB)
> Weg zur Energie der Zukunft – Website der Bundesregierung, 6. Juni 2011
> Ausstieg aus der Kernkraft in einem Jahrzehnt
> Wende zum Zukunftsstrom (sic) – Website der Bundesregierung
> Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesrat Drucksache 340/11 BRFuss 06.06.11
U – In – Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung
> Eckpunkte „Der Weg in die Energie der Zukunft“ (PDF) (45 KB)