Am vergangenen Samstag hat Stephan Detjen unsere Redaktion und unser > TV-Team in Berlin zu einem Gespräch empfangen. Wir haben über das jüngst bei Klett-Cotta erschienene Buch > Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch gesprochen, das er zusammen mit Maximilian Steinbeis, dem Gründer des > Verfassungsblogs geschrieben hat. Also erst wird auf diesem Blog der > Lesebericht: Stephan Detjen, Maximilan Steinbeis, Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch angezeigt, dann folgt meistens ein Artikel mit der Überschrift > Nachgefragt… , der dann das Video zeigt mit Autor zeigt, das unsere Redaktion jüngst besprochen hat.
Stephan Detjen ist Jurist und Historiker. Er leitet in Berlin das Hauptstadtbüro vom Deutschlandradio. Im August 2015 warfen Kritiker der Bundesregierung „ständigen Rechtsbruch“ vor. In ihrem Buch, das er und Maximilian Steinbeis verfasst haben, prüfen sie diese Behauptung und zeigen, wie deren ungeprüfte Weitergabe an den Grundfesten unserer Demokratie rüttelt. Wie kommt es aber zu dem Titel > Die Zauberlehrlinge Mit dem Untertitel „Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch“?
Unser TV-Studio hat den Ton nochmal und auch och einen Tippfehler im Titel eliminiert verbessert.
Erst kamen die Flüchtlinge in so großer Zahl im Sommer 2015 über Ungarn nach Deutschland, dann schrieb Ulrich Vosgerau, eine Staatsrechtsdozent aus Köln,in der Zeitschrift Cicero einen Artikel mit der Überschrift „Die Herrschaft des Unrechts“. Wie konnte es aber passieren, dass diese Auffassung eine so steile politische Karriere machte?
Die Kritiker sprachen von Rechtsbruch, ohne aber tragfähige Alternativen aufzuzeigen: Im Vordergrund stand die Kritik an Bundeskanzlerin Merkel, die Grenzen geöffnet zu haben. Nun die Grenzen war offen, da gab es nichts zu öffnen. Horst Seehofer verlieh dem Spruch von der „Herrschaft des Unrechts“ kurz vor dem Aschermittwoch 2018 seinen ministeriellen Segen, in dem er ihn in einem Interview nannte und so eine Granate nach Berlin abschoss, war das populistisch, darf man fragen.
In Deutschland habe mit den Folgen der These vom Rechtsbruch, so beide Autoren, habe die „Rechtskultur gelitten“, Stephan Detjen sprach im Studio 9 auch von einer „Erosion des Rechtsbewusstseins“, kann man damit den Erfolg der AfD bei der letzten Bundestagswahl deuten?
Die Gretchenfrage: Hatte die Bundesregierung im August/September 2015 eine Handlungsalternative? Die Grenzen schließen? Die Fehler und die Versäumnisse der Bundesregierung liegen aber wohl woanders: „Die Bundesregierung hat viel zu lange geglaubt, das Problem vernebeln und sich alle Optionen offen halten zu können, anstatt öffentlich aufzuklären darüber, auf welche rechtlichen Vorgaben sie ihr Tun und Unterlassen gründet.“ (S. 231)
Damit ist die Bundesregierung aber nicht allein. Sie und Herr Steinbeis nehmen aber auch die Juristen in den Blick, die das Europarecht irgendwie nicht richtig auf dem Schirm hatten. Und die Medien geraten auch in das Visier von ihnen beiden. Die Medien hätten sich von der „Kraft der Erzählung von der angeblichen Herrschaft des Unrechts“ faszinieren lassen und so indirekt zum Erfolg der AfD beigetragen.
Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis
Die Zauberlehrlinge
Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch
1. Aufl. 2019, ca. 176 Seiten, Klappenbroschur
ISBN: 978-3-608-96430-1
Zu diesem Thema vgl. auf > www.france-blog.info: > Les réfugiés, les migrants, les demandeurs d’asile et les droits de l’homme. Une interview de la Présidente de la CNCDH > www.france.blog.info – 28. Januar 2016 von H. Wittmann